Wir fordern

von Angelika
6. März 20236. März 2023

„Zu viele Menschen wurden bzw. werden immer noch juristisch verfolgt, weil sie sich den unrechtmäßigen Corona-Maßnahmen, der Ignoranz des Nürnberger Kodex und der Auflösung unseres Rechtsstaats unter hohem persönlichen Risiko aktiv entgegen gestellt haben oder weil sie sich für Grundrechte und Menschenrechte einsetzen.

Wir verlangen:

1. umfassende Aufarbeitung und klare rechtliche Konsequenzen für Verursacher der Schäden durch Heranziehung von deren Privatvermögen

2. Rücknahme aller Gesetze und Verordnungen aus dieser Zeit sowie Einführung von Kontrollmechanismen, um die systematische Aushöhlung der Grundrechte unter dem Vorwand des Katastrophenfalls zukünftig sicher zu verhindern

3. sofortige Beendigung und Einstellung jeglicher straf- und bußgeldrechtlichen Verfolgung von Maßnahmen-Vergehen, gleich welcher Art

4. Nichtigerklärung entsprechender Strafbefehle, Strafurteile und Bußgeldbescheide

5. Rückerstattung aller bereits wegen Corona-Maßnahmen gezahlten Bußgelder und Geldstrafen

6. öffentliche Anerkennung des Mutes aller, die aus innerer Überzeugung heraus Bedrohung und staatliche Repressalien in Kauf genommen haben

7. eine offizielle, unabhängige, staatlich finanzierte Untersuchungskommission, die klärt, wie es zu diesen Fehlentwicklungen kommen konnte“

Quelle: https://www.wir-fordern.eu/