Griechen­land

„Die Nea Dimokratia hat bei den griechischen Wahlen einen historischen Sieg errungen und SYRIZA mit einem Vorsprung von mehr als 20 % hinter sich gelassen. Dies war ein Schock für SYRIZA, kam aber auch für die ND unerwartet, die nun zwar die für eine Regierungsbildung erforderliche Mehrheit verfehlt hat, diese aber bei den zweiten Wahlen leicht erreichen könnte. Fünf Parteien zogen ins Parlament ein, DiEM25 war nicht darunter.

Es war, als ob die Menschen der ND-Regierung applaudierten, trotz des katastrophalen Umgangs mit der Pandemie und der zahlreichen Skandale, darunter das griechische Watergate, das katastrophale Management der Waldbrände in Euböa, der verheerende Bahnunfall und zahllose andere Fehler. Wie lässt sich dieses Wahlergebnis erklären?“

 

„Im Jahr 2010 war SYRIZA eine kleine linke Partei, die 3 bis 5 % der Stimmen auf sich vereinigte. Dann begann die Krise, und die große Überraschung kam 2012, als SYRIZA zur wichtigsten Oppositionspartei gewählt wurde. Dabei war es die Anti-Troika-Bewegung von 2011, die SYRIZA mit Macht ins Parlament gebracht hatte. Um es kurz zu machen: SYRIZA wurde 2015 an die Macht gewählt, aber dann, als die Menschen bei dem Referendum, in dem sie gefragt wurden, ob sie das Abkommen mit der Troika in Kraft setzen wollten, mit 61 % NEIN stimmten, verwandelte SYRIZA das NEIN in ein JA und verabschiedete dann das dritte Memorandum im Parlament.

Es mag lange her sein, aber dies war ein Wendepunkt, der die gesamte griechische Linke für Jahrzehnte auf den Müllhaufen der Geschichte schickte. Denn genau in dem Moment, als die Menschen an eine Alternative glaubten, für sie kämpften und SYRIZA an die Macht brachten, um sie durchzusetzen, schlug SYRIZA sie mit TINA (There Is No Alternative) und setzte die neoliberale Politik fort, für die ND und PASOK abgewählt worden waren. Außerdem hat sie den Klientelstaat beibehalten und fortgesetzt, indem sie jetzt ihre eigenen Kinder fördert.“