Westminster Declaration
„Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte und sind zutiefst besorgt über die zunehmende Zensur.“ 137 Vertreter aus Wissenschaft, Kultur und Medien, sehen das MENSCHENRECHT AUF FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG in Gefahr
„Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte und sind zutiefst besorgt über die zunehmende Zensur.“ 137 Vertreter aus Wissenschaft, Kultur und Medien, sehen das MENSCHENRECHT AUF FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG in Gefahr
Bis zu achtmal können Asylbewerber gegen die Ablehnung ihres Asylbescheids klagen – gefördert vom Steuerzahler. Der Staat finanziert sogar Projekte, die Personen nach Ablehnung ihres Asylbescheids Tipps an die Hand geben, wie sie dennoch in Deutschland bleiben können
„Was kann ich tun? Lassen Sie sich auf jeden Fall von einem Anwalt oder einer Beratungsstelle beraten“, schreibt „handbookgermany“ mit finanzieller Unterstützung der BUNDESREGIERUNG
Und verbietet uns gleichzeitig das Mitführen von Messern. Jeder Messer-Attentäter weiß, dass er von seinem Opfer nichts zu befürchten hat. Je machtloser dieser Staat Kriminellen gegenüber ist, umso unerbittlicher unterdrückt er die eigenen Bürger
Die Zahl der Messerattacken im öffentlichen Raum nimmt in NRW zu, meldet der WDR. 2023 gab es landesweit über 1.000 Fälle mehr als im Vorjahr. Damit liegt die Zahl der Messerangriffe wieder ungefähr auf dem Vor-Corona-Niveau. VOR 2020 HABEN WIR DAVON TÄGLICH IN DEN MEDIEN GEHÖRT UND GELESEN oder?
Bist du mit einer Pistole bewaffnet, bist nicht du das Opfer eines Messerangriffs, sondern der Angreifer das Opfer deiner Pistole
Der Vertreter des Generalbundesanwaltes beantragte die Aufhebung des Urteils und die Zurückverweisung zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere Kammer des LG Erfurt. Der BGH wird seine Entscheidung am 20. November verkünden
„Blaue Lebensmittel sind ein Warnhinweis der Natur. Achtung, ich könnte unverträglich sein! Schon heute sind die BLAUEN die GRÖßTE BEDROHUNG einer vielfältigen Gesellschaft.“ „WIR LIEBEN VIELFALT“
Sechs Szenarien in der Analyse der NZZ: Asyl und Grenzschutz, Richterposten und Justiz, Schule und Medien: was auf Landesebene mit einer Mehrheit verändert oder mit einem Drittel der Mandate blockiert werden kann
Independent information for refugees and migrants coming to Europe
Die Frage lautete: Aufnahmestopp von Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan?