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Schockierende Szenen

  • von
Boris Reitschuster schreibt:
„Man kann kaum glauben, dass die Szene real ist – und nicht aus einem Drehbuch stammt. Martin Sellner von der Identitären Bewegung Österreichs, der „Gottseibeiuns“ von Rot-Grün-„Woke“, war gestern bei einem Vortrag in Neulingen in Baden-Württemberg auf der Bühne gerade dabei, Folgendes zu sagen: „Eine Quizfrage: Was ist das Anstrengendste an der Meinungsfreiheit in Deutschland? Das Frühaufstehen und das Aufräumen nach der Hausdurchsuchung. Das sind die anstrengendsten Dinge an der Meinungsfreiheit in Deutschland. Das Verbot des Compact-Magazins“.“
 
„Die Baden-Württembergischen Behörden haben hier ganz im Sinne von Nancy Faeser agiert – die das Vereinsrecht im Falle „Compact“ missbrauchte, um Recht zu brechen und das Presserecht zu umgehen. Das Aufenthaltsverbot dient rechtlich der Abwehr einer Straftat bei Gefahr. Es war nie als Möglichkeit gedacht, die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der Meinungsfreiheit zu unterlaufen. Genau dazu wird es hier missbräuchlich eingesetzt.“