Verfassungsbeschwerde gegen faktische Impfpflicht
Uns erreichen sehr viele Kommentare zu der Verfassungsbeschwerde von Wilfried Schmitz. Bitte lesen Sie hier weiter.
Aktuelles
Öffentliche Ankündigung einer Verfassungsbeschwerde gegen faktische Impfpflicht
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz legt eine Verfassungsbeschwerde ein und sucht nach Unterstützern*innen
Zweifler an den Corona-Maßnahmen sind noch keine Verschwörungstheoretiker
Wenn die Zustimmung der Bevölkerung zu den Corona-Einschränkungen nicht sinken soll, muss es Raum für Rede und Widerrede geben.
Snowden warnt eindringlich vor Corona-Apps: „Architektur der Unterdrückung“
Edward Snowden: „Wenn sich der Autoritarismus ausbreitet, wenn Notstandsgesetze sich ausbreiten, wenn wir unsere Rechte opfern, dann opfern wir auch unsere Fähigkeit, dem Abgleiten in eine weniger liberale und weniger freie Welt Einhalt zu gebieten.“
Bundesregierung will Corona-Immunitätsnachweis per Gesetz einführen
„Was bislang in Fachkreisen diskutiert wurde, ist nun in einem Gesetzentwurf verankert: Ein Corona-Immunitätsnachweis soll eingeführt werden.“
„Die Ausübung eines Grundrechts ist nicht rechtfertigungsbedürftig.“
Aktuelles Urteil des Verfassungsgerichtshofes Saarland vom 28.4.2020
Zwangsimpfungen geplant
Neues Gesetz der Bundesregierung in Planung: Zwangsimpfungen für 83 Mio. Bürger*innen
Zeitung: Demokratischer Widerstand
Ken Jebsen spricht mit Anselm Lenz über unser Sprachrohr.
Sofortige Aufhebung aller verfügten Einschränkungen
Die Unterzeichnenden fordern von den zuständigen Regierungen die vollständige Aufhebung der im Zusammenhang mit der ‚Corona-Krise‘ verordneten Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten.
Kundgebung für Beate Bahner
Medizinfachanwältin Beate Bahner hält eine Erklärung vor dem Polizeirevier in Heidelberg-Bergheim, zu den zurückliegenden Ereignissen an Ostern.