Friedlicher Widerstand in Hamburg – Die Polizei hält sich ans Grundgesetz
Am Samstag, den 2. Mai 2020, haben Menschen am Jungfernstieg für unser Grundgesetze meditiert. Hier könnt Ihr ein Erfahrungsbericht lesen.
Aktuelles
Offener Brief an die Kolleg*innen in den Kitas
Liebe Kolleg*innen, Dies schrieb mir eine Freundin: „»Mama (Papa, Oma, Opa,…), warum hast du damals nichts gesagt? Damals, als es anfing? Warst du einverstanden mit… Weiterlesen »Offener Brief an die Kolleg*innen in den Kitas
Verfassungsbeschwerde gegen faktische Impfpflicht
Uns erreichen sehr viele Kommentare zu der Verfassungsbeschwerde von Wilfried Schmitz. Bitte lesen Sie hier weiter.
Öffentliche Ankündigung einer Verfassungsbeschwerde gegen faktische Impfpflicht
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz legt eine Verfassungsbeschwerde ein und sucht nach Unterstützern*innen
Zweifler an den Corona-Maßnahmen sind noch keine Verschwörungstheoretiker
Wenn die Zustimmung der Bevölkerung zu den Corona-Einschränkungen nicht sinken soll, muss es Raum für Rede und Widerrede geben.
Snowden warnt eindringlich vor Corona-Apps: „Architektur der Unterdrückung“
Edward Snowden: „Wenn sich der Autoritarismus ausbreitet, wenn Notstandsgesetze sich ausbreiten, wenn wir unsere Rechte opfern, dann opfern wir auch unsere Fähigkeit, dem Abgleiten in eine weniger liberale und weniger freie Welt Einhalt zu gebieten.“
Bundesregierung will Corona-Immunitätsnachweis per Gesetz einführen
„Was bislang in Fachkreisen diskutiert wurde, ist nun in einem Gesetzentwurf verankert: Ein Corona-Immunitätsnachweis soll eingeführt werden.“
„Die Ausübung eines Grundrechts ist nicht rechtfertigungsbedürftig.“
Aktuelles Urteil des Verfassungsgerichtshofes Saarland vom 28.4.2020
Zwangsimpfungen geplant
Neues Gesetz der Bundesregierung in Planung: Zwangsimpfungen für 83 Mio. Bürger*innen
Zeitung: Demokratischer Widerstand
Ken Jebsen spricht mit Anselm Lenz über unser Sprachrohr.