Große Koalition der Oppositionellen
Ankündigung BUNDESPRESSEKONFERENZ von nichtohneuns.de: »Große Koalition der Oppositionellen«.
am 7. Mai 2020 in Berlin
Ankündigung BUNDESPRESSEKONFERENZ von nichtohneuns.de: »Große Koalition der Oppositionellen«.
am 7. Mai 2020 in Berlin
Wir wachen auf!
Jeden Samstag, 15.30 in Hanonover, Maschsee
Und überall in Deutschland.
Am Samstag, den 2. Mai 2020, haben Menschen am Jungfernstieg für unser Grundgesetze meditiert. Hier könnt Ihr ein Erfahrungsbericht lesen.
Uns erreichen sehr viele Kommentare zu der Verfassungsbeschwerde von Wilfried Schmitz. Bitte lesen Sie hier weiter.
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz legt eine Verfassungsbeschwerde ein und sucht nach Unterstützern*innen
Wenn die Zustimmung der Bevölkerung zu den Corona-Einschränkungen nicht sinken soll, muss es Raum für Rede und Widerrede geben.
Edward Snowden: „Wenn sich der Autoritarismus ausbreitet, wenn Notstandsgesetze sich ausbreiten, wenn wir unsere Rechte opfern, dann opfern wir auch unsere Fähigkeit, dem Abgleiten in eine weniger liberale und weniger freie Welt Einhalt zu gebieten.“
„Was bislang in Fachkreisen diskutiert wurde, ist nun in einem Gesetzentwurf verankert: Ein Corona-Immunitätsnachweis soll eingeführt werden.“
Aktuelles Urteil des Verfassungsgerichtshofes Saarland vom 28.4.2020
Neues Gesetz der Bundesregierung in Planung: Zwangsimpfungen für 83 Mio. Bürger*innen