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Woche 238

BSW in Thüringen unterwirft sich CDU und SPD

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Norbert Häring analysiert das „Sondierungspapier“, das CDU, SPD und BSW als Grundlage für die Bildung einer Regierung in Thüringen vorstellen und kommt zu dem Schluss, dass fast NICHTS von dem, was das BSW angekündigt hatte und wofür es gewählt wurde, wie eine umfassende Corona-Aufarbeitung, spezielle Förderung des ländlichen Raums, weniger Meinungskontrolle und „Demokratieförderung“, eine Wende zur Vernunft in der Energiewende, eine Durchsetzung des Rechts in der Migrationspolitik und deutlich mehr sozialen Wohnungsbau darin enthalten ist

Wagen­knechts Wende

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BSW gibt in Thüringen bei Sondierungen alle Positionen auf: Russland, Gas, Corona, Verfassungsschutz. „Die Fans der Partei dürften sich wundern“, folgert die „Berliner Zeitung“

Wagenknecht lügt weiter über Höcke

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In einem eigenen Video, in unerträglich arroganter Weise, erklärt Sahra Wagenknecht, weshalb sie über Björn Höcke Lügen verbreitet hat. Eigentlich ist sie das Opfer, denn sie ist auf das falsche Zitat in der FAZ hereingefallen

Die Politik der Ampel ist zur Comedy verkommen

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„Wirtschaftskrise, Migrationskrise, Haushaltskrise – die Hauptdarsteller der Ampel scheinen so verzweifelt, dass sie sich offenbar nur noch mit Humor und Satire zu helfen wissen. Vorhang auf“, heißt es im „Cicero“

„Deutsch­land ist seit 1945 nicht souverän“

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Das sagte der damalige CDU-Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am 18.11.2011 in Frankfurt. Deshalb sei die „europäische Einigung“ der Versuch, eine „neue Form von governance zu schaffen“

Österreich in der Demokratie­simulation

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In ihrem Wochenkommentar beim österreichischen Privatfernsehen RTV schildert die Journalistin Edith Brötzner die Gründe, wegen der sie FPÖ gewählt hat und Herbert Kickl für den Politiker hält, der Österreich aus dem selbstverschuldeten Schlamassel wieder rausführen könnte

Klimaschulen – was ist das?

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Ziel der „Klimaschutzschule“ ist es, in die Familie und das Privatleben hineinzuregieren, um über die Kinder an Personen heranzukommen, die nicht mehr über den Lehrplan erreicht werden können. Diese Methode erinnert klar an totalitäre Systeme. Das widerspricht dem „Neutralitätsgebot“ in der Schule

BRICS-Gipfel

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„Der Prozess der Bildung einer multipolaren Weltordnung ist im Gange, es ist ein dynamischer und unumkehrbarer Prozess“, sagt Putin zum Beginn des BRICS-Gipfels im russischen Kasan

Babys „miss­braucht“

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Das Münchner Helmholtz-Institut plant eine Covid-Impfstudie an Säuglingen, bei der man herausfinden will, ob die „Impfung“ auch gegen Diabetes nützlich ist